Fastenbrief 5

Was beinhaltet der Regelsatz im Hartz IV für Erwachsene?

Der sogenannte anerkannte Bedarf im Hartz-IV-Bezug setzt sich aus den anerkannten angemessenen Kosten der Unterkunft und dem Regelsatz zusammen.

Dass oftmals die tatsächlichen Kosten der Unterkunft nicht vollständig anerkannt werden und dies zu finanziellen Schieflagen führt, wurde in Fastenbriefen voriger Jahre immer wieder thematisiert.

Es gibt aber auch im Regelsatz chronische Unterdeckung mancher Bedarfe.

In diesem Jahr beträgt der Regelsatz für eine erwachsene alleinstehende Person 424,00 € im Monat. Nach dem Statistikmodell des Regelsatzermittlungsgesetzes beinhaltet dieser beispielsweise 147,65 € für Nahrung und alkoholfreie Getränke. Das entspricht 4,92 € am Tag. Da ist es gut, dass es in Weinsberg einen Tafelladen gibt, in dem auch Obst und Gemüse in guter Qualität zu sehr niedrigen Preisen weiter gegeben wird.

Für die Gesundheitspflege sind 16,09 € vorgesehen. Hierbei ist sehr problematisch, dass immer mehr Ärzte dazu übergehen, für viele Mediakamente ein Privatrezept auszustellen, das die Betroffenen selber zahlen müssen. Das bedeutet, dass Geringverdiener nicht mehr von der Zuzahlung befreit werden können, weil es für Privatrezepte keine Zuzahlungsobergrenze gibt.

Noch problematischer ist, dass für Strom und andere Haushaltsenergie nur 37,55 € im Monat vorgesehen sind. Durch diese deutliche Unterdeckung der tatsächlichen Kosten für alle Altersgruppen kommt es, dass deutschlandweit 4,8 Mio. Haushalten im Jahr 2017 Stromsperren wegen Zahlungsrückständen angedroht wurden. Dass es dann tatsächlich zu „nur“ 361.000 Stromabschaltungen kam, liegt u. a. daran, dass durch Einsatz von wohltätigen Spenden diese Schulden übernommen wurden (Diakonie / Caritas / Heilbronner Stimme etc.), oder auch, dass das Jobcenter die Schulden auf Darlehensbasis übernahm. Das heißt, dass dann der ohnehin sehr geringe Regelsatz auch noch durch die Darlehensrückzahlung gekürzt wird.

Wie sich der gesamte Regelsatz zusammensetzt, finden Sie auch auf dieser Internetseite:

http://diakonie-weinsberg.de/projekte-und-gruppen/7-wochen-mit-hartz-iv/2019-7-wochen-infos-zum-sozialrechts-dschungel/informationen-zu-hartz-iv-2019/

Als ich am 01. April 2007 hier in der Sozial- und Lebensberatung der Diakonischen Bezirksstelle begonnen habe, hatte ich den Eindruck, dass der Regelsatz im Hartz IV zwar knapp sei, aber dass er dann reicht, wenn nicht zusätzlich Kosten der Unterkunft aus dem Regelsatz gestemmt werden müssen.

Mittlerweile hat sich die Lage jedoch verschärft und die Unterdeckung des tatsächlichen Bedarfs insbesondere bei der Haushaltsenergie und der Gesundheitspflege wird für mich in der Beratungsarbeit immer deutlicher.

Mehr hierzu: https://ra-schauer.de/news-leser/hartz-4-stromsperre.html

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