5. Fastenbrief – Der Dschungel der Familienleistungen

In den vergangenen Beiträgen der Diakonischen Bezirksstelle zum Thema Kinderarmut wurde vielleicht deutlich, wie kompliziert und unübersichtlich die sozialen Leistungen unseres Sozialstaates für Kinder sind. Sie sind in den unterschiedlichsten Rechtsbereichen zu finden. Bereits in den Sozialgesetzbüchern (1-12) sind die Leistungen für Kinder weit verstreut: Angefangen beim SGB II (Hartz IV) als Sozialgeld und als Bildungs- und Teilhabepaket, im SGB III (Arbeitsförderungsgesetz) ist die Bundesausbildungsbeihilfe (BAB) geregelt, im SGB V (Krankenversicherungsgesetz) ist z. B. die Zuzahlungsbefreiung für Kinder und Jugendliche unter 18 festgehalten, im SGB VI (Rentenversicherungsgesetz) ist die Halbwaisen- und Waisenrente geregelt, im SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz), geht es u. a. um die Finanzierung eines Kindergartenplatzes oder auch um die Hilfe für junge Volljährige, wenn sie nicht mehr zu Hause leben können. Und im SGB XII (Sozialhilfegesetz) sind dann wieder ähnliche Dinge, wie im SGB II geregelt: z. B. die Leistungen für Bildung- und Teilhabe für die Kinder, deren Familien entweder Wohngeld oder Kinderzuschlag erhalten.

Als weitere Leistungsgesetze seien erwähnt: Bundeskindergeldgesetz (Kindergeld und Kinderzuschlag), Einkommenssteuergesetz (Kinderfreibeträge und Alleinerziehendenfreibeträge, etc.), Elterngeld und Elterngeld plus, Unterhaltsvorschuss, und natürlich das BAföG (BundesAusbildungsförderungsGesetz), ebenso gibt es noch ein eigenen Anspruch auf Kinder-Wohngeld.
Diese Auflistung umfasst immer noch nicht alle Leistungen!

Es ist nicht leicht, sich in diesem Behördendschungel zurecht zu finden. Deshalb kommt meist das Geld gerade bei den Kindern, für die diese Unterstützung am dringendsten nötig wäre, nicht an. Besonders problematisch ist, dass diese unterschiedlichen Leistungen sich teilweise gegenseitig ausschließen oder aber gegenseitig angerechnet werden müssen. Dies ist insbesondere bei Kindern und Jugendlichen im Hartz IV-Bezug der Fall. Quasi jeder Cent, den die unterschiedlichen Sozialkassen für Kinder bereithalten, wird angerechnet und erhöht somit das Einkommen der Kinder nicht. Es entlastet ausschließlich die Leistungsträger des Arbeitslosengeld II.

Auch wenn das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend eine interessante Internetseite zu diesen Leistungen geschaltet hat (https://www.infotool-familie.de/ ), sind diese Leistungen nur den Eltern zugänglich, die über eine hohe Frustrationstoleranz und Sozialkompetenz verfügen.

Ich hoffe, dass deutlich wurde, wie komplex unser Sozialleistungssystem ist und dass es dringend nötig ist, diesen Gesetztesdschungel zu vereinfachen, damit alle Kinder und Jugendliche in Deutschland die gleichen Entwicklungschancen erhalten.

Share